KFA-Geldsegen wird in Beerfelden mit Vorsicht betrachtet

Der Enthusiasmus hielt sich bei Bürgermeister Gottfried Görig in Grenzen. 126.400 Euro mehr soll Beerfelden aus dem neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) 2016 erhalten, erläuterte er dem Haupt-, Finanz-, Bau und Planungsausschuss auf dessen vergangener Sitzung. Diese Verbesserung rührt seinen Worten zufolge allerdings aus der Absenkung der zu zahlenden Kreis- und Schulumlage von jetzt 58 auf 53,15 Prozent. Ob es dabei bleibe, „ist rechtlich wohl nicht ganz sicher“.

60.000 Euro weniger bei den Schlüsselzuweisungen stehen laut Görig dem Wegfall der bisher abgeführten Kompensationsumlage von 110.000 Euro und eben der abgesenkten Kreis- und Schulumlage gegenüber. Von einer Verbesserung in diesen Punkten um 175.000 Euro müsse man noch die wegfallende Investitionszulage abziehen. Unterm Strich verblieben der Stadt am Berg nach dieser Berechnung somit 126.400 Euro mehr in der Kasse, so der Bürgermeister.

Im Vergleich zu der einen Million Euro, die Erbach und Michelstadt zusätzlich erhielten, sei der Betrag überschaubar, sagte Görig. Andererseits gebe es Oberzent-Kommunen, die nicht mehr bekämen oder sogar draufzahlten. Er nannte hier Hesseneck mit mehr oder weniger keiner Änderung oder Rothenberg, das mit dem neuen KFA sogar ins Minus rutsche.

Aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) könnte Beerfelden insgesamt 574.000 Euro erwarten, informierte der Bürgermeister weiter: an Bundesmitteln 436.400 Euro, aus dem Landesprogramm 138.000 Euro. Beiden ist gemein, dass damit Investitionen in die (Bildungs-)Infrastruktur gefördert werden sollen. Ein mehr oder weniger großer Anteil von Zins und Tilgung des jeweiligen kommunalen Anteils werde je nach Verwendungszweck vom Land übernommen. „Vorschläge über einzelne Maßnahmen sollen alsbald erarbeitet werden“, versprach Görig.

Keine Einwände gab es im Ausschuss gegen die Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit Eberbach. Diese betrifft die Einleitung von Gammelsbacher Abwässern in die dortige Kläranlage am Neckar. Notwendig geworden war die Überarbeitung laut Görig durch die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in der badischen Nachbarstadt. Es habe „viele redaktionelle Änderungen“ gegeben, informierte er. „Für Beerfelden ergeben sich dadurch keine negativen Auswirkungen.“ Der Stadtverordnetenversammlung wurde einstimmig der Abschluss dieser Vereinbarung empfohlen.

Der Aufstellung des Bebauungsplans „Hirschhorner Straße“ stand der Ausschuss positiv gegenüber. Direkt am Ortseingang von Rothenberg kommend könnten bei Realisierung eine Gewerbefläche, ein Reitstall mit Nebenanlagen und eine neue DRK-Rettungswache entstehen. Letztere würde aus der Ortsmitte dorthin verlagert, um die Zehn-Minuten-Hilfsfrist Richtung Rothenberg einhalten zu können. Die Gewerbefläche wiederum könnte für die gegenüber ansässige Firma Sauter von Nutzen sein, die Erweiterungsmöglichkeiten suche, so Görig.

Man habe seitens der Verwaltung bereits Kontakt mit den Fachbehörden aufgenommen, erläuterte er. Bei entsprechenden Ersatzpflanzungen stünden diese dem Vorhaben wohl positiv gegenüber. Auch mit den Grundstückseigentümern wurde bereits gesprochen. Nach zustimmenden Äußerungen der Ausschussmitglieder gab es eine einstimmige Beschlussempfehlung an die Stavo.

 

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