2016 bringt in Sensbachtal ein paar Steuer- und Gebührenerhöhungen

Bei den Kindergartengebühren soll es im neuen Jahr eine zehnprozentige Gebührenerhöhung geben. Diese Empfehlung leitete der Haupt- und Finanzausschuss einhellig an die kommende Gemeindevertreter-Versammlung weiter. Damit einher gehen frühere Öffnungszeiten mit dann 7.15 statt bisher 7.30 Uhr. Steigen sollen 2016 auch Abwasser- und Niederschlagswassergebühr sowie die Hundesteuer.

Bürgermeister Egon Scheuermann bezifferte die Gesamtverbesserung bei den Kindergartengebühren auf etwa 1400 Euro im Jahr. Seit 1. März 2013 seien die Sätze nicht mehr verändert worden. Der Rathauschef zeigte sich allerdings pessimistisch, ob diese Einnahmeverbesserungen überhaupt die tariflichen Lohnsteigerungen kompensieren könnten, „welche recht deutlich ausfallen werden“. Darüber hinaus gebe es weiterhin ein Haushaltsdefizit im Kindergartenbereich. 2014 musste die Gemeinde laut Scheuermann 68.500 Euro zuschießen, in diesem Jahr fast 75.000 Euro.

Wie der Bürgermeister erläuterte, sei die Anhebung der monatlichen Gebühren von 100 auf 110 Euro im ersten und zweiten Kindergartenjahr geplant. Jedes zweite und weitere Kind koste die Hälfte. Das dritte Kindergartenjahr werde vom Land Hessen mit 100 Euro gefördert. Hier stelle man dann zukünftig den Eltern die Differenz von zehn Euro in Rechnung. Veranschlagt sei diese Summe für eine tägliche Öffnungszeit von dann 5,75 Stunden (7.15 bis 13 Uhr). Die anderen Gebühren wie Eingewöhnungsangebot und Bastelpauschale blieben unverändert.

Steigen sollen nach dem Willen des Ausschusses die Abwassergebühren. Statt bisher 2,66 Euro wurde der Gemeindevertretung empfohlen, den Satz auf 2,78 Euro pro Kubikmeter festzulegen. Die monatliche Grundgebühr je Anschluss bleibt bei zwei Euro. Eher im Promillebereich ist die Steigerung beim Niederschlagswasser anzusiedeln. Hier ist zur Kostendeckung ein „Anstieg“ um einen Cent je Quadratmeter versiegelter Fläche auf dann 34 Cent vorgesehen.

Hundehalter müssen ab 2016 etwas tiefer in die Tasche greifen. Laut Scheuermann hat sich aber der Aufwand in der Verwaltung zur Bearbeitung dieser Angelegenheiten (Lärmbelästigung, Hundekot, Beschwerden und Hundehaltung) „deutlich erhöht“. Auch habe man bisher die niedrigsten Sätze in der Oberzent und strebe „im Sinne einer Annäherung“ diese Erhöhungen an.

Die Steuern sollen 2016 nach zehn Jahren Stagnation auf 48 (statt bisher 36) Euro für den ersten und 60 (54) für jeden weiteren Hund angehoben werden. Kampfhunde kosten dann in Zukunft jährlich 350 (300) Euro. Insgesamt kommen laut der Verwaltungs-Berechnung somit knapp 1300 Euro zusätzliche Einnahmen zusammen. Welcher Hund als gefährlich eingestuft wird, soll zukünftig der jeweils gültigen Hundeverordnung entnommen werden.

Die Notwendigkeit der Gebührenanpassungen war allen Ausschuss-Mitgliedern eigentlich klar. Nur die Begeisterung dafür hielt sich in Grenzen. Es wurde darüber gesprochen, ob mit einer Fusion Anpassungen in der Zukunft seltener sein und niedriger ausfallen sein würden. Denn durch geringere Gebühren und Steuersätze könne man eine gewisse Attraktivität in der Oberzent erhalten, so Scheuermann. „Auch müssen wir uns nicht mehr mit den Nachbarkommunen messen und in Wettbewerb treten“, sagte der Bürgermeister.

 

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