Eine Fusion ist für Hesseneck kein neues Thema

„Wir diskutieren das schon seit Jahr und Tag“, machte Bürgermeister Thomas Ihrig deutlich, dass ein Zusammenschluss von Hesseneck mit anderen Oberzent-Gemeinden für die kleinste (noch eigenständige) Kommune in Hessen kein Neuland ist. Entsprechend empfahl der Haupt- und Finanzausschuss der kommende Woche tagenden Gemeindevertretung auch einstimmig, eine Fusion weiterzuverfolgen und gleichzeitig den Bürgerentscheid darüber am 6. März auf den Weg zu bringen.

Der Dank der Versammlung ging dabei an den Kommunalservice Oberzent (KSO), dass durch die Machbarkeitsstudie nun eine gute Diskussions- und Argumentationsgrundlage geliefert worden sei. Ganz wichtig sei es, diese und das Thema Zusammenschluss generell im neuen Jahr „Richtung Bürger zu transportieren“, betonte Ihrig, „damit der weiß, worum es geht“.

Für Hesseneck nämlich um vieles, sagte der Bürgermeister. Denn ohne Fusion, befürchtet er, „müssen wir bei unseren Gebühren überall nach oben gehen“, um bis 2018 in den einzelnen Haushaltsposten Kostendeckung zu erreichen. Wenn die Bürgermeister-Stelle nicht – wie bei einem Zusammenschluss geplant – wegfalle, wäre es daneben notwendig, die dafür notwendigen Gelder zusätzlich einzuplanen. Auch müsse der Haushalt in dem genannten Jahr Geld erwirtschaften, um Altschulden tilgen zu können, so der Rathauschef.

„Hesseneck sieht als Schutzschirm-Kommune die Thematik klarer als andere“, erläuterte Ihrig. Schon seit mehreren Jahren laute das Mantra des hessischen Rechnungshofs, dass eine Gemeinde dieser Größenordnung – und mit diesem Defizit – nicht mehr überlebensfähig sei. Deshalb „ist das alles für uns nichts Neues“. Die Ausschussmitglieder sähen die Notwendigkeit des Handelns. Vergleiche mit der Privatwirtschaft wurden aufgestellt, in der man sich auch immer wieder neu aufstellen müsse.

Ihrig hob daneben hervor, dass Hesseneck in der im Zuge der Machbarkeitsstudie angestellten Vergleichsberechnung zu den größten Profiteuren eines Zusammenschlusses gehöre. Dies hänge vor allem mit den dann stark sinkenden Abwassergebühren zusammen, die in der kleinen Gemeinde mit Blick auf die anderen Oberzent-Orte fast das Doppelte betragen. „Wir müssen den Bürgern vermitteln“, was die Fusion für ihren Geldbeutel bedeute, formulierte er.

Die bei einem Zusammenschluss frei werdenden oder zusätzlichen Gelder geben laut Ihrig einer Stadtgemeinde auch Spielraum bei den eigenen Steuern. Man müsse nicht wie etwa Neckarsteinach oder Hirschhorn stark an der Grundsteuer-B-Schraube drehen, um den eigenen Haushalt auszugleichen. Oder, wie es der Bürgermeister formulierte: „Wir müssen uns das Geld nicht von den Bürgern holen.“ Ihrig bezeichnete die Studie als „Momentaufnahme für 2016“ – mit den jetzt dann aktuellen Zahlen.

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