Sensbachtaler Gemeindevertretung: Alle Neune für den Bürgerentscheid über die Fusion

Das Votum war eindeutig: Von neun anwesenden Gemeindevertretern stimmten alle Neune auf der vergangenen Sitzung dafür, die Oberzent-Fusion als Ziel weiterzuverfolgen und am 6. März zusammen mit der Kommunalwahl die Einwohner darüber in einem Bürgerentscheid abstimmen zu lassen. „Die Bürger sollen über ihre Zukunftsperspektiven selbst entscheiden“, war der Tenor der Versammlung. Denn es handle sich um eine wesentliche Veränderung der Oberzent-Struktur, die nicht nur in der Gemeindevertretung beschlossen werden solle.

Bürgermeister Egon Scheuermann skizzierte zu Beginn kurz die Vorgeschichte: Demnach sei im Frühjahr der Auftrag erteilt worden, ein Konzept für eine zukunftsfähige Verwaltungs- und Kommunalstruktur in der Oberzent zu entwickeln. In die daraus hervorgegangene Machbarkeitsstudie seien die „uns bisher bekannten Voraussetzungen und Möglichkeiten eingearbeitet“ worden.

Das „eindeutige Ergebnis“ pro Fusion sei aber „nicht einseitig oder soll die Wunschvorstellung einzelner Handelnder wiedergeben“, betonte Scheuermann. Denn alle Varianten wurden seinen Worten zufolge mit den gleichen Aspekten abgeprüft. Er nannte in diesem Zusammenhang Personalausstattung, Gebührenvorausschau, Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich, Sondereffekte bei Entschuldung durch das Land oder Einsparungen auf der Führungsebene durch Wegfall von drei Bürgermeisterstellen.

Scheuermann zufolge sind Ergebnis und Fazit der Studie eindeutig: Wenn etwas geändert werden soll – „und das müssen wir aus bekannten Gründen“ -, dann sei die Fusion „die einzig sinnvolle und effiziente Variante“. Es gebe zudem nicht nur positive Einmaleffekte, sondern jährliche Verbesserungen in finanzieller Hinsicht. Was wiederum Nachhaltigkeit bedeute.

Die Studie erscheint laut Scheuermann möglicherweise „deshalb einseitig, weil eigentlich sehr viele Argumente für eine Fusion sprechen“. Somit werde diese als beste aller Lösungen belegt. Natürlich sei allen Handelnden klar, „dass wir hier noch sehr viel Informationsarbeit vor uns haben“.  Der Bürgermeister machte allerdings auch ein deutlich spürbares Interesse in der Bevölkerung aus.

Scheuermann verdeutlichte in diesem Zusammenhang, dass Sensbachtal nicht „eingemeindet“ werde. „Wir bilden eine neue Einheit mit neuer Postleitzahl und neuem Namen“, betonte er. Auch blieben die Ansprechpartner vor Ort für die wichtigsten Behördengänge erhalten, hob der Rathauschef hervor: Ein „Bürgerbüro“ gebe es in den einzelnen Kommunen weiterhin „und sichert das bisherige Angebot an die Einwohnerschaft wie Melde- oder Kassenwesen, das die Bürger direkt betrifft“.

 

Advertisements