Neckargemünder Haushaltsplan 2016 mit roten Zahlen

Derzeit, erläuterte Neckargemünds Bürgermeister Horst Althoff bei der öffentlichen Haushaltsplanvorstellung den Bürgern, sehe es so aus, als ob der Etat 2016 nicht ausgeglichen werden könne. Zu hohe Belastungen und Umlagezahlungen müssten abgefedert werden, sodass eine negative Zuführung an den Verwaltungshaushalt von 600.000 Euro, eine Entnahme aus der Rücklage in gleicher Höhe und eine Kreditaufnahme von 1,76 Millionen Euro fürs laufende Jahr eingeplant seien.

Althoff machte aber Hoffnung, dass sich diese roten Zahlen im Jahresabschluss wieder schwarz färben könnten. Das sei in der vergangenen Zeit öfter passiert, da „ein Haushalt nie zu 100 Prozent umgesetzt wird“. Um die 70 Prozent sei der Schnitt, sagte er. Da 2014 ein relativ gutes Jahr mit sprudelnder Gewerbesteuer gewesen sei, müsse man 2016 mehr Umlagen zahlen. Diese berechneten sich immer aus dem vorvergangenen Jahr.

Wie der Rathauschef erläuterte, sei der Haushaltsplan bereits Ende November den Fraktionen zur Verfügung gestellt worden. Nach einer ganztägigen Klausur könnten jetzt noch Verbesserungsvorschläge der Bürger eingearbeitet werden, ehe ihn dann der Gemeinderat in seiner Februar-Sitzung beschließe.

Als eine der wichtigsten Einnahmearten im Verwaltungshaushalt nannte Althoff die Grundsteuer B. Seit dem Jahr 2010 liege diese konstant bei 380 Prozentpunkten und spüle im Jahr regelmäßig etwa 1,75 Millionen Euro in die städtischen Kassen. „Hoch volatil“ ist seinen Worten zufolge aber die Gewerbesteuer. 2013/2014 flossen hier noch jeweils 2,8 Millionen, vergangenes Jahr 2,2 Millionen Euro.

2016 rechne man durch den Verlust eines großen Gewerbesteuerzahlers nur noch mit 1,5 Millionen Euro. Der Bürgermeister verdeutlichte aber, dass die Verwaltung „vorsichtig geplant“ habe. Er wies darauf hin, dass der Hebesatz seit 16 Jahren konstant bei 340 Prozentpunkten liege und man damit den Wirtschaftsunternehmen ein verlässlicher Partner sei.

„Von den Steuereinnahmen allein kann eine Gemeinde nicht leben“, benannte Althoff die Abhängigkeit von Bundes- und Landesmitteln. Vom Land bekomme man die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Die fielen aber, weil sie sich ebenfalls aus dem vorvergangenen, wirtschaftlich guten 2014 berechneten, in diesem Jahr geringer aus.

Was auf der einen Seite reinkommt, geht auf der anderen wieder raus: Wie der Rathauschef berichtete, müsse Neckargemünd anhand seiner eigenen Steuerkraft in diesem Jahr 3,7 Millionen in den Landessteuertopf und fast fünf Millionen Euro an den Rhein-Neckar-Kreis zahlen. Die Personalkosten sind seinen Worten zufolge im Haushaltsplan ein im Städte-Vergleich unterdurchschnittlicher Posten. Sie lägen bei 18,5 Prozent, „unter 20 Prozent gilt die Quote als gut“.

Bisher habe man „immer einen ordentlichen Überschuss im Rechnungsergebnis hingekriegt“, so Althoff. 2015 sei man etwa im Ergebnis fast zwei Millionen Euro besser gewesen als im Plan. Nichtsdestotrotz stelle sich die Lage aktuell so dar, dass „wir 2016 die laufenden Kosten und Investitionen nicht komplett erwirtschaften können“. Der Schuldenstand bewege sich über die Jahre konstant bei etwa zehn Millionen Euro. „Damit können wir aber leben“, betonte Althoff, da es sich um „rentierliche Schulden“ handle, die man für Schul-, Kindergarten- oder Kanalsanierung oder Ausbau der S-Bahn-Station gemacht habe.

Info: Meldeblätter, um noch eigene Vorschläge zum Haushalt zu machen, sind erhältlich unter www.neckargemuend.de/site/Neckargemuend/get/params_E750383435/1812341/Buergerinformation_flyer_2016_web.pdf

Neckargemünder Haushaltsplan-Eckdaten 2016:

Haushaltsvolumen: 45 Millionen Euro (2015: 44,8)

Verwaltungshaushalt: 37,9 Millionen Euro (37,3)

Allgemeine Rücklage: 2,85 Millionen Euro (2015: 3,5)

Vermögenshaushalt: 7,12 Millionen, davon Baumaßnahmen knapp drei Millionen Euro

Negative Zuführung an Verwaltungshaushalt: 600.000 Euro

Entnahme Rücklage: 600.000 Euro

Kreditaufnahme: 1,76 Millionen Euro

Schuldenstand: ca. 10 Millionen Euro

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