Kommunaler Gesamtabschluss ist in Rothenberg nicht nötig

Viel Zahlenwerk hatten die Rothenberger Gemeindevertreter auf ihrer vergangenen Sitzung abzuarbeiten. Ihnen stand dabei Tina Bartmann vom Kommunalservice Oberzent (KSO) zur Seite, die zu den jeweiligen Punkten die Hintergrunde erläuterte, sodass sie danach allesamt einstimmig verabschiedet wurden. Es ging um einen kommunalen Gesamtabschluss, über- und außerplanmäßige Ausgaben von 2010 bis 2013 sowie den Jahresabschluss 2010.

Zum Thema Konzernabschluss erläuterte Bartmann, dass dessen Erstellung dann relevant werde, wenn die Gemeinde Eigenbetrieb, Gesellschaft oder Zweckverband besitze oder einem angehöre und dort die Stimmenmehrheit habe. Im Rothenberger Fall sei das aber nicht gegeben. Im KSO habe die Gemeinde nur eine von fünf Stimmen, beim Abwasserverband Laxbach halte sie 33 Prozent. Mit den noch niedrigeren Beteiligungen an anderen Verbänden ergeben sich laut Bartmann nur nachrangige Bedeutungen der Beteiligungen.

Diese müssten laut einem Schreiben des hessischen Innenministeriums aber nicht in den Gesamtabschluss einbezogen werden, weil sie für die tatsächliche Vermögenslage nicht relevant seien. Die Gemeinde habe darüber hinaus in der Vergangenheit keine wesentlichen Risiken, Vermögenswerte oder Schulden aus dem Haushalt ausgegliedert, berichtete sie. Aus all diesen Punkten leitete die Fachfrau den Schluss ab, dass ein Gesamtabschluss nicht erstellt werden müsse.

Bei den über- und außerplanmäßigen Ausgaben relativierte Bartmann die auf dem Papier stehenden hohen Summen. Zahlen von 450.000 Euro 2010 oder 270.000 Euro 2012 kämen dadurch zustande, dass auch Umbuchungen in diese Kategorie fielen. Wenn also als Beispiel Müllgebühren mit über 200.000 Euro ursprünglich unter einem anderen Haushaltsposten gebucht waren, so treibe dies die Gesamtsumme nach oben.

Der vom Revisionsamt geprüfte Jahresabschluss 2010 stellt sich laut Bartmann um einiges besser dar als der Haushaltsplanansatz. Ging man bei Etataufstellung noch von einem Minus von über 400.000 Euro aus, so waren es am Schluss gerade mal noch 200.000 Euro. Der Zahlungsmittelbedarf habe sich Ende 2010 um 375.000 Euro besser präsentiert als im Ansatz. Allerdings sei dies auch auf die von 200.000 auf 400.000 Euro erhöhten Kassenkredite zurückzuführen. Ende 2013 seien diese wieder zurückgezahlt und seitdem nicht mehr in Anspruch genommen worden. Seit dem Jahr 2010 machte die KSO-Angestellte „generell eine positive Haushalts-Entwicklung“ aus.

In seinen einleitenden Worten hatte Bürgermeister Hans Heinz Keursten auf die Gewitter und Starkregen der vergangenen Tage zurückgeblickt. Rothenberg sei dabei ziemlich glimpflich davon gekommen. Im Zuge der Sporthallen-Sanierung sei jetzt die Isolierung der Decke fertig, sagte er. Jetzt würden die Abstandshalter für die Heizung installiert. Der Rathauschef freute sich daneben über den HR-Beitrag über das „Dolle Dorf Rothenberg“. Der sei „absolut gelungen“ gewesen.

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