Bürger haben jetzt zu Beginn der Gemeindevertreter-Sitzung in Rothenberg das Wort

Die Beerfelder haben schon darüber diskutiert, aber das Thema erst noch einmal zur eingehenderen Beratung in den Ausschuss verwiesen. Im Höhendorf machte man dagegen bereits Nägel mit Köpfen. Auf Antrag der CDU/Bunte Liste Rothenberg (BuLiRo) verabschiedete die Gemeindevertretung in ihrer vergangenen Sitzung mit großer Mehrheit die Einrichtung einer regelmäßigen Bürgerfragestunde. Damit, freute sich Fraktionsvorsitzender Frank Knecht, sei man zusammen mit wenigen anderen Gemeinden Vorreiter in Hessen, wenn es um die Beteiligung der Einwohner an den kommunalen Diskussionsprozessen gehe.

Wie Knecht in der Sitzung erläuterte, solle damit „generell das Interesse an der Kommunalpolitik geweckt und gesteigert werden“. Auch werde im Zuge des laufenden Fusionsverfahrens in der Oberzent ein klares Signal an die Bürger gegeben, stets offen und transparent zu den interessierenden Fragen Informationen geben zu können. Organisatorisch soll die Fragestunde seinen Worten zufolge so aussehen, dass sie vor Eintritt in die Tagesordnung stattfindet. Dabei könnten Bürger aus Rothenberg und seinen Ortsteilen allgemein interessierende Fragen an den Gemeindevorstand und die Fraktionen stellen. 30 Minuten sollten dabei insgesamt nicht überschritten werden.

Weiterhin, so der Antragsinhalt von CDU/BuLiRo, könne der Gemeindevertreter-Vorsitzende im Ausnahmefall eine Bürgerfragestunde entfallen lassen, wenn die Tagesordnung sowieso schon umfangreich sei. Über die Zulässigkeit der Fragen entscheide jeweils der Vorsitzende. Diese wiederum sollten so knapp gestellt werden, dass knappe und sachliche Antworten möglich seien. Von jeder Fraktion und dem Gemeindevorstand sei jeweils nur eine Antwort pro Frage möglich.

In der Gemeindevertretung herrschte bei der Beratung ein Grundkonsens, dieses Angebot schaffen zu wollen. Lediglich ein paar Rahmenmodalitäten wie die Länge wurden noch diskutiert. Bürgermeister Hans Heinz Keursten verwies auf das sehr ähnliche Hirschhorner Modell. Auch hier würden den Bürgern 30 Minuten für Fragen eingeräumt, vorzugsweise an Verwaltung und Magistrat. Gebe es keine Fragen, starte man sofort in die Tagesordnung der Sitzung. Bei zwei Gegenstimmen wurde der CDU/BuLiRo-Antrag angenommen.

Im Vorfeld der Gemeindevertretung hatte sich – nach der Kommunalwahl – der Ausschuss für Bau, Landwirtschaft, Umwelt und Fremdenverkehr neu konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Dr. André Assmann von der WGR gewählt. Sein Stellvertreter ist Martin Menges (CDU/BuLiRo). Die hier diskutierten Themen Bebauungsplan „Schreiner- und Glaserwerkstatt Finkenbach“ sowie Umlegungsanordnung und –beschluss für „Alt Schulzeneck“ in Rothenberg fanden auch Eingang in die Gemeindevertretung.

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