Sozialministerium will 920.000 Euro Zuschüsse fürs Haus Cordula von Rothenberg wiederhaben

920.000 Euro. Diese stolze Summe will das hessische Sozialministerium von der Gemeinde zurückhaben. Dabei handelt es sich Zuwendungen durch das Land an das Evangelisch-Lutherische Haus Cordula aus den Jahren 1995 und 2004. Die wurden, und das ist das Spezielle dabei, aber von der Kommune an den damaligen Betreiber ausgezahlt. „Die Frage ist noch unklar, warum es dieses Konstrukt gab“, meinte Bürgermeister Hans Heinz Keursten.

Fakt ist jedenfalls: Rothenberg wird gegen das Land klagen. Der Hessische Städte- und Gemeindebund wurde vom Gemeindevorstand beauftragt, ihre Interessen wahrzunehmen und beim Verwaltungsgericht eine Klage einzureichen. Inzwischen sei diese auch schon erfolgt, so der Bürgermeister. Die Sache sei „juristisch sehr komplex und diffizil“, meinte er, und resultiere sich aus dem damaligen Bescheid.

Die Rückforderung ergibt sich Keursten zufolge aus dem Betreiberwechsel vor knapp zwei Jahren. Damit sei der Zweck der damaligen Darlehen und Zuschüsse weggefallen, unter dem diese dem früheren, dann insolventen Trägerverein Evangelisch-Lutherisches Haus Cordula gewährt worden waren. Für den Umbau des Gebäudes, Modernisierung und Aufstockung, aber nicht für zusätzliche Pflegeplätze seien damals die Gelder geflossen, so Keursten. Bei einem Darlehen gebe es noch eine Restlaufzeit von vier, beim anderen von 13 Jahren. Anteilig gestalteten sich nun die Rückforderungen.

Der jetzige Betreiber, die Azurit-Gruppe, habe damit nichts mehr zu tun, weil sie die beiden Häuser in Kortelshütte und Rothenberg über den Insolvenzverwalter gekauft habe. Dabei seien die Belastungen nicht mit übernommen worden. Bei damaliger Mittelgewährung sei Auflage gewesen, die geflossenen Zuschüsse nicht in die abgerechneten Pflegesätze einfließen zu lassen. Diese Vorgabe gelte für den aktuellen Betreiber nicht mehr.

Keursten betonte, dass es bei den früheren Entscheidungen darum gegangen sei, den größten Arbeitgeber im Ort zu unterstützten und den Fortbestand des Hauses zu sichern. In Abwägung des Für und Wider habe die Gemeinde damals dieser eigentlich paradoxen Zuschussgewährung von Landesmitteln über die Kommune zugestimmt. (Bild: Azurit-Gruppe)

Advertisements