Hessischer Staatsminister Axel Wintermeyer besichtigt in Neckarsteinach Vorzeigeprojekt der interkommunalen Zusammenarbeit

Der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, hat sich in Südhessen über gelungene Beispiele interkommunaler Zusammenarbeit informiert, die auch über Landesgrenzen hinweg Bestand haben. Beim Wasser- und Schifffahrtsamt und der Wasserschutzpolizei in Neckarsteinach stand die länderübergreifende Arbeit beidseits des Neckars im Mittelpunkt und mit Vertretern der Metropolregion Rhein-Neckar wurde über die Zukunft der Region gesprochen.

„Herausforderungen machen selten vor Grenzen halt, weshalb ein Miteinander bei der Problembewältigung Weitsicht und Kooperation erfordert. Hier müssen benachbarte Kommunen, Städte und Gemeinden Hand in Hand arbeiten, um langfristige Lösungen zu finden“, betonte er. Ob in der Verwaltung oder beim Tourismus, der Energie oder Bevölkerungsentwicklung: Die Kooperationen über Grenzen hinweg seien ein Gewinn für die Kommunen und ihre Bürger. Südhessen biete gleich mehrere gelungene Beispiele, wie eine solche Zusammenarbeit erfolgreich funktionieren kann – „das sind Vorbilder für ganz Hessen“, so Wintermeyer.

Die interkommunale Zusammenarbeit erstreckt sich auf viele Bereiche und reicht von der Abwasserversorgung über die Personalverwaltung bis hin zur vollständigen Gemeindefusion. Diese Art der Kooperation hilft Kommunen, ihre Aufgaben kostensparend zu erfüllen und Verwaltungsaufwand zu reduzieren.

„Die Landesregierung hilft Kommunen und Städten, die gemeinsam mehr erreichen wollen. Mit Rat und Tat steht das Land ihnen zur Seite und hat dafür eigens das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) gegründet, das selbst beispielhaft, weil einzigartig in Deutschland, ist. Seit der Gründung im Jahr 2004 konnten knapp 200 kommunale Kooperationen mit mehr als 1000 Gemeinden mit einer Gesamtsumme von rund 13,5 Millionen Euro gefördert werden“, sagte der Chef der Staatskanzlei.

Auf seinem ersten Stopp kam Wintermeyer an der Schleuse Neckarsteinach mit Vertretern des Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) Heidelberg, der Wasserschutzpolizei und Herold Pfeifer zu einem Gespräch über die ungewöhnliche Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg zusammen. Der Neckar ist mit einem durchschnittlichen jährlichen Gütertransport von 7,5 Millionen Tonnen eine der bedeutendsten Wasserstraßen Deutschlands.

Das WSA ist für die Sicherheit und den reibungslosen fließenden Schiffsverkehr zuständig. Dazu zählen der Betrieb und die bauliche Unterhaltung des Flusses sowie seiner Bauwerke einschließlich der Ufer. Neben Martin Schüle vom Amt für Schleusenausbau, Johanna Reeg, der stellvertretenden Leiterin des WSA Heidelberg und Peter Fischer von der Wasserschutzpolizei Heidelberg war auch der Landtagsabgeordnete Peter Stephan mit vor Ort.

Um den zukünftigen Herausforderungen an den steigenden Schiffsverkehr gerecht zu werden, wird eine neue Leitzentrale des WSA in Neckarsteinach gebaut, die ab 2019 in Betrieb gehen soll und den Bauhof am hessischen Standort ergänzt. „Ungeachtet der Grenze steht der Bauhof des WSA in Neckarsteinach und damit auf dem hessischen Ufer des Flusses. Vom südlichsten Punkt Hessens werden mit der bundesweit größten Fernbedienzentrale zwölf Schleusenkammern zwischen Mannheim-Feudenheim und Hirschhorn koordiniert – auf hessischer wie auch baden-württembergischer Seite. Ein gelungenes Beispiel, wie weit eine länderübergreifende Zusammenarbeit funktionieren kann“, lobte Wintermeyer das Projekt.

Wintermeyer war zuletzt im Oktober 2016 mit dem Verbandsvorsitzenden der Metropolregion Rhein-Neckar, Landrat Stefan Dallinger, zu dessen Antrittsbesuch zusammengekommen. Daran knüpfte das heutige Gespräch mit dem Verbandsdirektor der Metropolregion, Ralph Schlusche, und dem Hirschhorner Bürgermeister Oliver Berthold thematisch an.

„Die Metropolregion verbindet die Menschen im Dreiländereck Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen.“ Über Ländergrenzen hinweg stärke sie an Rhein und Neckar die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Freizeit und Regionalplanung. „Seit ihrer Gründung vor zehn Jahren hat sie schon viel erreicht und wird die Vernetzung sicherlich noch weiter voranbringen“, sagte Wintermeyer. „Besonders Gemeinden wie Hirschhorn, die in den Grenzregionen der Länder liegen, können durch länderübergreifende Regelungen profitieren.“

 

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