Stadtverordneten-Versammlung Beerfelden: Sitzungstermine sollen langfristig festgelegt werden

Mit ihrem Antrag fand die FDP-Fraktion in der Stadtverordneten-Versammlung Gehör. Demnach sollen die Termine der Sitzungen und die der Ausschüsse für ein Jahr im Voraus festgelegt werden. Dies sei in vielen anderen Kommunen bereits üblich, begründete der Fraktionsvorsitzende Frank Leutz. Damit sei eine Gleichbehandlung jedes Berufsstands gewährleistet und das Jahr besser planbar, sagte er.

Wie Leutz argumentierte, finden übers Jahr im Schnitt sechs oder sieben Sitzungen statt. Somit könne man acht Termine festlegen und die unnötigen wieder streichen. Nach der hessischen Gemeindeordnung könne in dringenden Fällen sowieso mit einer Frist von drei Tagen geladen werden. Bürgermeister Gottfried Görig sah bei diesem Ansinnen kein Problem für das kommende Dreivierteljahr, in dem Beerfelden noch als Beerfelden existiert.

Wie es danach weitergeht, wird dann in der neuen Stadtverordneten-Versammlung beraten. Deshalb warf Elisabeth Bühler-Kowarsch auch ein, ob die Festlegung für diese Zeitspanne noch Sinn macht. Sie verdeutlichte jedoch, dass sie wegen der besseren Planbarkeit für den Vorschlag Sympathie hege. „Das macht Sinn“, sagte auch Stadtverordneten-Vorsteher Hans-Jürgen Löw.

Löw teilte auf der vergangenen Sitzung darüber hinaus mit, dass mit Manuel Schwinn (SPD) und Dr. Ralph Willenbücher (FDP) zwei Mandatsträger ihren Rückzug aus dem Gremium mitgeteilt hätten. Die Nachfolger sollen auf der kommenden Stadtverordneten-Versammlung ins Ehrenamt eingeführt werden.

Eine Reihe von Auftragsvergaben kostet die Stadt ein schönes Sümmchen. Für fast 13.000 Euro ging der Auftrag für die Erneuerung der Heizanlage im Sporthaus Airlenbach an eine Firma aus Affolterbach, teilte Bürgermeister Gottfried Görig mit. Diese Maßnahme wird über das kommunale Investitionsprogramm gefördert. Im städtischen Anwesen Finkenbacher Straße in Olfen kam dieselbe Firma für die gleiche Maßnahme mit einem Angebot von 11.000 Euro ebenfalls zum Zuge. Die Erneuerung des Hallenschutzbodens in der Oberzent-Halle kostet knapp 19.000 Euro.

Kanalsanierung ist immer ein Fass ohne Boden, weil in der Regel bei der genaueren Inaugenscheinnahme vorher nicht sichtbare Mängel zutage treten. So auch bei den Kanälen in Friedhofs- und Siedlerweg sowie Sudeten- und Königsberger Straße. Ursprünglich sollte die Maßnahme dem Rathauschef zufolge 157.000 Euro kosten, jetzt mussten noch einmal 35.000 Euro obendrauf geschlagen werden. Ein bisher geleastes Bauhof-Fahrzeug wurde für 10.800 Euro übernommen, so der Bürgermeister weiter. „Das ist in einem Top-Zustand“, meinte er.

Gute Folgekonditionen gibt es für ein Kommunaldarlehen. Das hatte einen Zinssatz von bisher 3,91 Prozent und läuft noch bis Juni 2026. Die aktuelle Restschuld beträgt 146.000 Euro. Für eine Verlängerung bis zum Ende der Laufzeit bot die Sparkasse Odenwaldkreis nun Konditionen von 0,89 Prozent, woraufhin die Stadt zuschlug. Denn diese waren noch einmal 0,1 Prozent unter dem Angebot der Volksbank.

Advertisements