Freude über das kleine Plus im Haushalt: Beerfelder Stadtverordneten-Versammlung verabschiedet das Zahlenwerk einstimmig

Der Haushalt 2017 ist unter Dach und Fach. Die Stadtverordneten-Versammlung beschloss auf ihrer vergangenen Sitzung einstimmig das Zahlenwerk mit einem kleinen Überschuss von 3800 Euro im ordentlichen Ergebnis. Darüber herrschte im Gremium allgemeine Freude, bedeutete es doch den dritten ausgeglichenen Etat in Folge. Nimmt man die Ertragsverbesserung im Laufe des Jahres 2014 mit hinzu, dann hat die Stadt am Berg jetzt schon seit vier Jahren ein Plus im Haushalt.

Die Hoffnung, dass aus der schwarzen Null richtige schwarze Zahlen werden, zog sich durch die verschiedenen Äußerungen der Fraktionssprecher. Zwei Pfunde gibt es, mit denen Beerfelden wuchern kann: Die Erlöse aus dem Holzverkauf sind der Regel viel höher als veranschlagt, sodass hierüber locker noch einmal 100.000 Euro mehr reinkommen könnten.

Und das Defizit im Kindergartenbereich könnte geringer ausfallen als geplant. Denn der Zuschuss für den eigenen und den kirchlichen beläuft sich in diesem Jahr auf 950.000 Euro. Da die Stadt für 2016 aber 128.000 Euro von evangelischen Regionalverwaltungsverband zurückerstattet bekam, gibt es die Hoffnung, dass der Betriebskostenzuschuss von 449.000 Euro geringer ausfällt.

Nächstes Jahr wird alles besser: Das ist im Falle von Beerfelden nicht einfach so daher gesagt. Nächstes Jahr gibt es zwar keinen eigenen Haushalt mehr, aber durch die Fusion eröffnen sich bisher unbekannte finanzielle Spielräume, da sie mehr Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich und weniger Schuldendienst mit sich bringt. Mehrere Redner erhofften sich deshalb auch freie Mittel, um mehr gestalten zu können.

Angesprochen wurde der erste Schritt hin zu einer medizinischen Versorgung, der über die Anmietung von Flächen in einem ehemaligen Bürogebäude erfolgt. Ein Anfang, um Ärzte in die Region zu bringen. Parallel laufen die Planungen für ein Ärztehaus. Auch hier gibt es die Hoffnung, im nächsten Jahr mehr Geld in die Hand nehmen zu können. Das macht man schon in diesem Jahr auf der Mümlingtalstraße zwischen Metzkeil und Brunnengasse, um im Vorgriff auf die Straßensanierung 2018 für 1,6 Millionen Wasser- und Abwasserleitungen zu erneuern.

Erwin Körber (SPD) berichtete für die beiden Ausschüsse über die Beratungen. Er wies auf die hohe Kreditaufnahme hin. Allerdings seien das sogenannte „rentierliche Schulden“ für Wasserleitungen und Abwasserkanäle in der Mümlingtalstraße. Als Fraktionsvorsitzender ging Körber detailliert und umfangreich auf die einzelnen Haushaltsposten ein, sodass sich dies seine Nachredner ersparen konnten. Er wies darauf hin, dass man durch die Doppik, die kaufmännische Buchführung, jedes Jahr 900.000 Euro an Abschreibungen erwirtschaften müsse. Der SPD-Fraktionschef nannte auch die freiwilligen Ausgaben von 580.000 Euro. Wünschenswert für eine lebenswerte Stadt, so Körber. Die Leerstände, egal ob gewerblich oder privat, machten ihm Sorgen.

Chris Poffo (ÜWG) beklagte die anhaltende Unterfinanzierung des ländlichen Raums. Dass der Haushalt ausgeglichen werden konnte, sei vor dem Hintergrund der Bevölkerungsentwicklung „eine bemerkenswerte Leistung“. Die Abwanderung „gilt es zu begrenzen“. Poffo sah die Fusion als „größte Chance“ für die weitere Entwicklung. Kurz und knackig machte es Andreas Krauch (FDP). Seinen Dank an die Verwaltung, den auch die anderen Redner aussprachen, ergänzte er mit: drei Ja-Stimmen und eine Enthaltung zum Haushalt.

Elisabeth Bühler-Kowarsch (Grüne) wollte vor dem Hintergrund wachsender Defizite den Kindergarten-Bereich auf andere Beine stelle. Sie erhoffte sich mehr Aufenthaltsqualität im Stadtzentrum durch die Mümlingstraßen-Sanierung. Wichtig sei der ÖPNV-Ausbau. Denn Mobilität entscheide, „ob die Menschen hier bleiben oder wegziehen“.

Walter Gerbig (CDU) regte an, zeitnah eine Entscheidung über die Gestaltung der Stadtmitte im kommenden Jahr zu fassen. Er blickte auf die sinnvoll verwendeten IKEK-Mittel in Hetzbach und erwähnte die auf den Stand von 2011 gesunkenen Strom- und Energiekosten: allein im vergangenen Jahr ein Rückgang um zehn Prozent. Bei weiteren Sanierungen sollte man immer aufs Energetische schauen, forderte er.

Beerfelder Haushalt 2017

Ordentliches Ergebnis: Erträge 12,475 Millionen, Aufwendungen 12,471 Millionen Euro, Überschuss 3800 Euro.

Einkommensteueranteil 2,615 Millionen Euro, Gewerbesteuereinnahmen 1,32 Millionen Euro, Schlüsselzuweisungen 2,415 Millionen Euro

Investitionshaushalt: Einzahlungen 712.000 Euro, Auszahlungen 3,065 Millionen Euro, Zahlungsmittelbedarf 2,353 Millionen Euro, Kreditaufnahme 1,029 Millionen Euro.

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