Letzter eigenständiger Rothenberger Haushalt wurde einstimmig verabschiedet

Mit Freude und vorsichtigem Optimismus nahmen die Gemeindevertreter den Haushaltsüberschuss von 87.000 Euro im Zahlenwerk für 2017 zur Kenntnis. Angesichts der hohen Investitionen ein guter Abschluss, hieß es unisono. Diese Zufriedenheit spiegelte sich auch in der einstimmigen Verabschiedung wieder. Auch wenn es der letzte eigenständige Rothenberger Etat vor der Fusion ist, so bereitet er doch nach Meinung der drei Fraktionsredner eine gute Grundlage für die kommende Zeit.

WGR-Sprecher Matthias Heiß wies darauf hin, dass der Haushalt exemplarisch das grundlegende Dilemma kleinerer Kommunen in Hessen aufzeige. Zwar erwirtschafte man einen Überschuss, müsse aber Investitionsgelder aus freien Mitteln und über neue Kredite bereitstellen. Die abgeschlossenen Vorhaben werden sich laut Heiß in den nächsten Jahren in Form von als Abschreibungen wiederfinden und könnten somit das jetzige Plus in einen Fehlbetrag umkehren. „Daher dürfen wir uns vom diesjährigen kleinen Überschuss nicht blenden lassen“, sagte er.

Kernprojekte wie die Fertigstellung der Sporthalle wären ohne die unzähligen „freiwilligen Helferstunden“ in dieser Form überhaupt nicht möglich, betonte er. Die Renovierung der Kindertagesstätte schon in diesem Jahr erscheine auf Grund der hohen Auslastung der Verwaltung nicht darstellbar und werde daher als Planung für 2018 festgehalten.

Die guten Steuereinnahmen sind laut Heiß der guten wirtschaftlichen Lage geschuldet. Sollten sich konjunkturelle Eintrübungen ergeben, habe dies erfahrungsgemäß „schwerwiegende Folgen für unseren Haushalt“. Er wies auf die hohen Einnahmen durch Holzeinschlag und Holzverkauf in Höhe von 100.000 Euro hin. Ohne dieses „Waldgeld“ würde der Haushalt 2017 deutlich schlechter aussehen.

„Die immer wiederkehrende Diskussion um die Friedhofsgebühren seitens der Aufsichtsbehörden empfinden wir als befremdlich“, so Heiß. Eine Erhöhung bis zur Kostendeckung würde den Rahmen sprengen, sei nicht möglich und darüber hinaus die Zusammenlegung von Friedhöfen nicht sinnvoll. Den Fehlbetrag wertete er als „nicht erheblich“. Erneut fällt seinen Worten zufolge bei allen Ausgaben auf, „dass ein Großteil davon auf die Kreisumlagen entfällt“. Seit Jahren könne man dort keine signifikanten Sparanstrengungen erkennen.

Brigitte Heckmann (SPD) sah im Haushalt auch Weichenstellungen zur Fortentwicklung der Gemeinde als Stadtteil nach erfolgter Fusion. Wie Heiß sprach sie die mit Fertigstellung der Sporthalle erhöhten Abschreibungen über die folgenden Jahre an. Als weiteren Meilenstein betrachtete auch sie die Erschließung des Baugebietes „Alt-Schulzenfeld“.

Für die Verlegung von Wasser- und Abwasserleitungen seien fast 210.000 Euro vorgesehen, hinzu kämen für Flächenankauf nochmals 300.000 Euro – sowie weitere Kosten für Planung und Entwicklung, erläuterte Heckmann. Die SPD sei jedoch der Überzeugung, „dass sich diese Investitionen durch Flächenverkauf und Einnahmen aus Anliegerbeiträgen rechnen werden“. Ein weiteres Plus für Rothenberg werde sicher auch die Entwicklung eines Gesundheitszentrums in der Oberzent sein, sagte sie. „Hier sind wir auf dem richtigen Weg.“

Martin Menges (CDU/BuLiRo) verlas die Haushaltsrede von Frank Knecht. Der kritisierte, dass bei den Maßnahmen zu wenig Geld „für bitter notwendige Straßenbaumaßnahmen“ vorgesehen sei. Außerdem fänden sich gerade die Investitionen, die man in die Sanierung von Wasser- und Abwasserleitungen zu tätigen habe, „nicht ansatzweise wieder“. Dies werde dann wohl in der künftigen Gesamtgemeinde Oberzent zu lösen sein.

Er bemängelte, dass das 2014 vorgelegte Konzept zur Vereinsförderung „bisher nicht mehr ernsthaft weiter verfolgt wurde“. Die allgemeine Förderung mit „rein geldlichen Mitteln“ liege weiterhin auf sehr niedrigem Niveau. Überlegen könnte man doch, so Menges, eine den Aktivitäten angepasste und durch die Vereine im Nutzen für die Kommune formulierte und zielgerichtete, verbesserte Förderung.

Haushaltskennzahlen

Ordentliches Ergebnis: Erträge 4,687 Millionen Euro, Aufwendungen 4,6 Millionen, Überschuss ca. 86.000 Euro.

Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 1,925 Millionen Euro, Auszahlungen 2,3 Millionen Euro. Größte Maßnahme: Baugebiet Alt-Schulzenfeld mit 1,3 Millionen Euro.

Darlehensaufnahme: 100.000 Euro

Advertisements