Haushalt bewegt sich im Schutzschirm-Rahmen – Euterbachbrücke in Schöllenbach muss erneuert werden

Einstimmigkeit war Trumpf bei der vergangenen Gemeindevertreter-Sitzung. Die Beschlüsse über Haushaltsplan 2017, Haushaltssicherungskonzept und Investitionsprogramm fielen nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss jeweils einstimmig. Das Revisionsamt des Kreises erteilte der Jahresrechnung 2013 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk. Auch dies nahmen die Mandatsträger einhellig zur Kenntnis.

Das Defizit im ordentlichen Ergebnis des Hessenecker Haushalts geht kontinuierlich nach unten. Waren es 2015 im Plan noch 120.000 Euro Miese (und im Ergebnis minus 96.000 Euro), so sank diese Zahl 2016 schon auf 85.000 Euro. Der Haushaltsplan für 2017 sieht noch eine Unterdeckung von knapp 58.000 Euro vor.

Der ausgewiesene Fehlbetrag liegt noch im Rahmen des im Schutzschirmvertrag vereinbarten Abbaupfades. Dieser lässt für 2017 ein Defizit von knapp 60.000 Euro zu. 850.000 Euro sind als Höchstbetrag der Kassenkredite eingeplant. Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wurde auf etwa 138.000 Euro festgesetzt. Davon sind 63.660 Euro für Darlehen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogrammes (KIP) gedacht.

Diese Gelder werden für verschiedene Maßnahmen verwendet: etwa den Austausch der Ölheizung mit Baujahr 1986 im Sporthaus Kailbach durch eine Öl-Brennwertheizung sowie der vorhandenen Öltanks aus 1972. Gleiches geschieht mit der Ölheizung im Dorfgemeinschaftshaus Hesselbach. Die Pflasterung der bisher asphaltierten brüchigen Hoffläche vor dem Feuerwehrgerätehaus Kailbach und die Erweiterung zur Verbesserung der Standplatzsituation sind bereits erfolgt.

Die Erträge und Aufwendungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) haben sich positiv entwickelt. Hier ergibt sich gegenüber den Ansätzen des Vorjahres eine Verbesserung von etwa 40.000 Euro. Grund hierfür ist unter anderem eine erneute Steigerung bei der Schlüsselzuweisung um 15.000 Euro. Aber auch die anderen Steuer- und Umlageeinnahmen stiegen. Allerdings erhöhten sich ebenso die Umlagen um 28.000 Euro. Im Saldo verbleibt somit aus dem KFA ein Plus von rund 12.000 Euro.

In seinen Mitteilungen ging Bürgermeister Thomas Ihrig darauf ein, dass es bei der Hessen Mobil-Baustelle an der L3108 eine weitere Verzögerung gebe. Die Vollsperrung für den Bau der Stützmauer in Schöllenbach wurde zwischenzeitlich bis zum 30. Juli verlängert. Bis dahin erfolgt auch die Neuverlegung der gemeindlichen Wasserleitung, die der Baumaßnahme zwischenzeitlich im Weg lag und beschädigt wurde.

Gerade aktuell stand der Submissionstermin bei der Flurbereinigungsbehörde Heppenheim für den Neubau der Euterbach-Brücke in Schöllenbach an, sagte er. Dieser soll im Herbst erfolgen. Es handelt laut Ihrig um eine Maßnahme im Rahmen des Flurbereinigungsverfahren Kailbach-Schöllenbach, das maßgeblich mit Zuschüssen finanziert wird. Die Restkosten teilen sich die beiden Kommunen Eberbach (wegen Badisch-Schöllenbach) und Hesseneck wegen der innerörtlichen Verbindung nach Hesselbach. Wenn die Erneuerung startet, wird es dem Bürgermeister zufolge zu einer zeitweisen Vollsperrung mit Ersatzweg über eine Fußgängerbrücke führen.

Wie der Rathauschef daneben erläuterte, habe der Gemeindevorstand den Jahresabschluss 2015 festgestellt. Dieser bewege sich im Rahmen des mit dem Land Hessen abgeschlossenen Schutzschirmvertrags. Er werde nun dem Revisionsamt des Odenwaldkreises zur Prüfung vorgelegt. Bis Ende 2017 ist seinen Worten zufolge auch mit der Aufstellung des Jahresabschlusses 2016 zu rechnen. Damit habe man innerhalb der vergangenen zwei bis drei Jahre den Aufstellungsrückstand aufgrund der guten Arbeit des Kommunalservice Oberzent beheben können.

 

Hessenecker Haushaltsplan 2017

Ergebnishaushalt: Gesamtbetrag der Erträge 1,4 Millionen, Aufwendungen 1,46 Millionen, Fehlbetrag ca. 58.000 Euro.

Finanzhaushalt: Saldo Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit minus 15.700 Euro, Zahlungsmittelbedarf 88.700 Euro.

Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer: 380 v. H.

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