Alle wollen die Fusions-Tipps aus der Oberzent

Das Beispiel aus dem südlichen Odenwaldkreis macht in ganz Hessen Schule. Seitdem sich Beerfelden, Rothenberg, Hesseneck und Sensbachtal auf den Weg machten, einen freiwilligen Zusammenschluss auf die Beine zu stellen und dies auch erfolgreich durchzogen, finden sich immer mehr Nachahmer ein. Die greifen natürlich gerne auf das in der Oberzent gesammelte Wissen zurück. Denn die vier Kommunen müssen ja ziemlich viel richtig gemacht haben, wenn es erstmals seit der Gebietsreform wieder mit einer Fusion klappte. Im Leitfaden gibt’s Tipps fürs richtige und reibungslose Fusionieren.

„Aktuell haben wir gerade eine Anfrage aus Nordhessen“, berichtet Christian Kehrer, der als Fusionsprojektleiter des Kommunalservices Oberzent die Fäden mit in der Hand hielt. Wahlsburg und Oberweser ließen bereits eine Machbarkeitsstudie erstellen. Dritter im Boot ist der Flecken Bodenfelde, allerdings schon in Niedersachsen liegend. Länderübergreifend wird das schwierig, weiß Kehrer, weshalb erstmal die Hessen dran sind.

„Im März sind wir zu zwei Bürgerversammlungen eingeladen“, erläutert er. „Wir“, das sind Kehrer und Kommunalberater Thomas Fiedler von der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung, die auch in der Oberzent federführend waren. Fiedler war daneben bereits im Bereich Ulstertal/Rhön unterwegs. Mit Ehrenberg, Hilders und Tann könnte dort eine neue Gemeinde entstehen, die flächenmäßig größer als Oberzent ist. Und die ist ja schon in dieser Hinsicht die drittgrößte Stadt Hessens.

„Es braucht immer einen günstigen Zeitpunkt für eine Fusion“, ist laut Kehrer das richtige Timing mit entscheidend. „Wir konnten nicht bis ins Jahr 2019 oder 2020 warten“, weist er bei Oberzent auf das Auslaufen von zwei Bürgermeister-Amtszeiten Endes vergangenen Jahres hin. Die Neuwahl hätte man nur ein Jahr aussetzen dürfen. Ganz wichtig ist es auch, „dass die Bürgermeister untereinander können“. Ein paar Jahre Vorlaufzeit hält er deshalb für dringend nötig zum gegenseitigen Beschnuppern.

Elementar ist seinen Worten zufolge eine Fusion „auf Augenhöhe“ mit gegenseitigem Vertrauensverhältnis. „Es darf nicht so sein, dass einer den anderen auffrisst.“ Die Rothenberger hätten nie mitgemacht, wenn sie nach Beerfelden eingemeindet worden wären, weiß er. Diese Gleichbehandlung war laut Kehrer durch den gemeinsamen Zweckverband KSO ab 2008 gegeben. Es ging Verwaltungspersonal in allen vier Orten mit neutralem Blick an die Sache heran.

Es gibt andere Fallstricke: „Vor allem die Kommunalpolitik muss wollen“, so der Fusionsleiter. „Sonst wird es sehr schwer, die Bürger zu überzeugen.“ Die technische Seite muss ebenfalls stimmen. Ein einheitliches Finanzprogramm mit der gleichen Software ist nötig, „damit der Ersthund überall die gleiche Nummer hat“. Vor allem muss er auch überall das Gleiche kosten. „Es wäre ein Unding, wenn es in den verschiedenen Teilorten unterschiedliche Gebühren oder Steuern gibt“, betont Kehrer. Angelburg und Steffenberg im Landkreis Marburg-Biedenkopf sind ein solches Negativbeispiel, wo die Fusion scheiterte.

Der Blick auf die Kleinigkeiten zählt. Das fängt bei den Notizen über die Stromzähler an. Die sind im einen Ort in Word gehalten, die andere Verwaltung pflegt sie in Excel, der dritte schreibt die Zahlen „auf einen Schmierzettel“. Ein großer Brocken ist die Datenzusammenführung. „Es gibt in den einzelnen Orten unterschiedliche Aktenpläne, wonach abgelegt wird“, sagt Kehrer. Ab April soll es in Oberzent ein neues Dokumentenmanagementsystem geben. Je früher fusionswillige Kommunen hier vorarbeiten, „desto einfacher wird es später“.

Ein Fusionsprozess „muss von unten erarbeitet werden“, hebt Kehrer hervor. Bürgerversammlungen, Workshops, feste Ansprechpartner sind wichtig. Er sieht mehr Vorteile, wenn dies vor allem verwaltungsintern geschieht und nur für bestimmte Module externe Fachleute herangezogen werden. Das fördere die Identifikation. Außerdem kosten externe Berater viel „und binden ebenso stark Verwaltungsressourcen“.

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