Haushalt wird kräftig durcheinander gewirbelt

Die Corona-Pandemie sorgt für kräftige Turbulenzen im Oberzent-Haushalt. Bürgermeister Christian Kehrer und Finanzchefin Franziska Michel stellten die aktuellen Zahlen dem Haupt- und Finanzausschuss auf dessen Sitzung im Bürgerhaus vor. Es ist überwiegend die Gewerbesteuer, die für kräftige rote Zahlen sorgt. Die Parlamentarier wussten sich mit der Verwaltung in der Hoffnung vereint, dass ein staatlicher Schutzschirm bis Jahresende für Besserung sorgen möge.

Kehrer wies zu Beginn darauf hin, dass es sich hauptsächlich um Schätzzahlen handelt. Die Gewerbesteuer liegt seinen Worten nach derzeit um 455.000 Euro niedriger als im Ergebnis 2019. Damals landete man bei 1,863 Millionen. Das war bereits niedriger als der Ansatz, was aber an sich ändernden Zahlen aus dem kommunalen Finanzausgleich lag.

Gerechnet hatte man fürs Jahr 2020 in der Planung ursprünglich mit 1,629 Millionen Euro Einnahmen, was nun obsolet ist. Auch Einkommen- und Umsatzsteuerumlage werden nach unten gehen, prognostizierte der Bürgermeister. Allerdings ist die Höhe noch unklar. Weniger Gewerbesteuereinnahmen bedeuten auch eine geringere Umlage, die noch nicht genau bezifferbar ist. Also ein Fahren auf Sicht.

„Wir fahren im Odenwaldkreis eine einheitliche Linie“, meinte Kehrer zum geplanten Erlass der Kindergartengebühren in den Monaten April bis Juli. Dieser muss jedoch noch final von der Stadtverordneten-Versammlung beschlossen werden. Derzeit, erläuterte er, läuft in den Einrichtungen ein erweiterter Notbetrieb. Der Magistrat beschloss bereits eine Stundung, die von den Gremien in ihrer Juli-Sitzung noch in einen Gebührenerlass umgewandelt werden müsste. Es geht hier um 76.000 Euro.

Bei der Spielapparatesteuer rechnet die Stadt mit Ausfällen von 6000 Euro. 9000 Euro zusätzlich fielen durch die Beschaffung von Masken und Desinfektionsmitteln sowie durch Schutzmaßnahmen an. Auf der anderen Seite gab unfreiwillige Einsparungen durch die Absage von Veranstaltungen wie Pferdemarkt und Seniorennachmittag in Höhe von 56.500 Euro.

Der Wald bleibt weiter das Oberzent-Sorgenkind. Der Borkenkäfer treibt weiter sein Unwesen und sorgt dafür, dass die Holzpreise im Keller sind. „Da wird sich nicht viel tun“, blickte der Bürgermeister sorgenvoll auf die einstige Schatzkammer von Oberzent. Bis 2017 lieferte der Wald im Schnitt zusammen 700.000 Euro Einnahmen an die vier früheren Kommunen Rothenberg, Beerfelden, Sensbachtal und Hesseneck ab.

Seit der Fusion ist es damit vorbei. Erst kaum der Sturm, dann die Hitze, dann der Käfer – oder alles zusammen. Die Einnahmen bewegten sich über 130.000 (2018) und 33.000 Euro (2019) Richtung rote Null in diesem Jahr. Auf dem Papier sind im Waldwirtschaftsplan 2020 noch 117 Euro Plus vermerkt, aber aktuell steht man bei 100.000 Euro Miesen, verdeutlichte der Bürgermeister. „Wir hoffen noch auf null zu kommen“, sagte er.

Die Aufarbeitung des Käferholzes kostet seinen Worten nach so viel, „dass die Einnahmen nicht gedeckt sind“. Die fehlenden 700.000 Euro aus der Holzvermarktung zehren quasi komplett den „Fusionsbonus“ auf, erklärte das Stadtoberhaupt. Also die Summe, die die neue Stadt eigentlich zusätzlich im Haushalt haben wollte, eben weil sich die vier Gemeinden zusammengeschlossen hatten. Nun ist also wie bereits früher Sparen angesagt, bis es knirscht.

Kehrer hatte wenig Hoffnung auf schnellere Finanz-Besserung. Er rechnet damit, dass mindestens fünf bis sechs Jahre lang, wahrscheinlich länger, der Wald als Geldgeber ausfällt. Michel kündigte noch an, dass in der nächsten Zeit ein Darlehen aufgenommen werden muss, um die anfallenden Ausgaben zu bestreiten. Es dürfte zwischen 1,5 und zwei Millionen Euro werden, sagte sie. Für diese Höhe liegt noch eine Ermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2019 vor.