Viel investieren mit möglichst wenig Geld

Wer kein Geld hat, macht sich am besten frühzeitig darüber Gedanken, möglichst wenig davon auszugeben. Diesen vernünftigen Ansatz verfolgte jetzt der Haupt- und Finanzausschuss mit Blick auf 2021. Denn die Gewerbesteuer in Oberzent brach durch Corona stark ein. Dazu fehlen die Erlöse aus dem Holzverkauf im Stadtwald. Oberzent ist wieder da, wo die früheren vier Gemeinden vor der Fusion standen. Es wird notgedrungen mehr verwaltet als gestaltet, weil die (Holz-)Kohle fehlt.

Finanzbereichsleiterin Franziska Michel bat um Rückmeldung aus den Fraktionen, „wohin die Reise gehen soll“. Wo könnte vielleicht bei freiwilligen Leistungen gespart werden, war ein weiterer Punkt. Aktuell gehen gerade die Abfragen an die einzelnen Fachbereiche raus, damit diese für den kommenden Etat ihre Mittelanmeldungen losschicken, erläuterte sie.

Als großen Posten bezeichnete Bürgermeister Christian Kehrer die Investitionen. Oberzent hat sich für kommendes Jahr einiges vorgenommen, was teilweise schon aufgeschoben war und nun keinen Aufschub mehr duldet. Auf der anderen Seite will man schauen, was an sonstigen Maßnahmen unbedingt notwendig ist oder vielleicht noch gestreckt werden kann.

Die Finanzierung wird laut Kehrer eine ziemliche Herausforderung. Sie wird zum Großteil über Kredite laufen müssen. Daneben will man überlegen, inwieweit sich Förderprogramme zur Verwirklichung integrieren lassen. Und dann wird geschaut, wie viel Luft noch im Haushalt ist. Es hilft aber alles nichts: „Unser Ziel muss es sein zu investieren“, wies Kehrer auf die lange Liste von notwendigen Dingen hin.

Michel bat um eine neue Priorisierung der Maßnahmen. Denn eine Bandbreite wie in der Vergangenheit „ist nicht zu machen“, betonte sie. Es geht ihren Worten zufolge nicht darum, etwas vor sich herzuschieben. Sondern es soll dokumentiert werden, was warum aus der Liste fliegt und wann es wieder aufgenommen wird. Das schafft Transparenz.

Da der Stadt die Einnahmen fehlen, läuft die Diskussion um Steuererhöhungen intern schon einige Zeit. Die Fraktionen sperren sich jedoch gegen „Maßnahmen in der Breite“, wie es Oliver von Falkenburg (CDU) mit Blick auf die Grundsteuer B formulierte. Er zielt mehr auf Spielapparate- und Zweitwohnungssteuer ab. Denn eine Grundsteueranhebung würde alles gleich wieder einkassieren, was durch das Corona-Füllhorn vom Staat ausgeschüttet wurde, so der CDU-Mann.

Thomas Ihrig (SPD) wünschte sich mehr Initiative seitens des Magistrats, um Einsparpotenziale zu erkennen. Elisabeth Bühler-Kowarsch (Grüne) sprach die Höhe einer möglichen Kreditaufnahme an. Dieses Jahr wird keine Steuererhöhung mehr kommen, schälte sich aus den Äußerungen heraus. Claus Weyrauch (ÜWO) wollte ebenfalls erst einmal die Zahlen des 21er-Haushalts abwarten – was drinsteht und wann letztendlich auch realisiert wird.

André Bechtold (FDP) drang auf die Ausweitung des Gewerbegebiets, um damit Steuereinnahmen zu generieren. „Wir sind dabei“, entgegnete Kehrer. Mit den Grundstückseigentümern laufen Gespräche. Er wies jedoch darauf hin, dass die ersten Zahlungen sicherlich einige Jahre auf sich warten lassen, da die Firmen ihre Investitionen erst einmal abschreiben werden.

Ausschuss-Vorsitzender Marcel Gerling (SPD) erkannte „viel Unmut“ infolge des Wartens auf manche Maßnahmen. Er wollte nicht Pflicht- und freiwillige Ausgaben gegeneinander aufgerechnet wissen. Die Sicherheit der Bürger „kommt aus der Struktur“, betonte er, und nicht durchs Geld. Gerling plädierte dafür, jetzt die notwendigsten Dinge zeitnah abzuarbeiten.

Achim Schäffler (ÜWO) äußerte noch seine Befürchtung, dass im Ausschuss beschlossene Projekte in der Stadtverordneten-Versammlung „eingedampft“ werden könnten, weil es in der Masse zu viele sind. Zieht man die Zuschüsse ab, kommt wirklich einiges zusammen: Sporthalle Unter-Sensbach, Feuerwehrhaus Airlenbach, Waldkindergarten, Kindertagesstätte Wirbelwind Kailbach und Abenteuerland Beerfelden bedeuten geplante Investitionen von mehr als 1,5 Millionen Euro in 2021.