Oberzent führt Zweitwohnungssteuer ein

80.000 bis 100.000 Euro: Diese jährlichen Mehreinnahmen erhofft sich Oberzent von der Einführung einer Zweitwohnungssteuer. Zwar ist der einmalige Verwaltungsaufwand zu Beginn hoch, erläuterte Bürgermeister Christian Kehrer der in der Sporthalle tagenden Stadtverordneten-Versammlung. „Aber es lohnt sich“, fügte er hinzu.

Bereits vor der Fusion 2018 hatte es in Rothenberg eine solche Steuer gegeben. Sie war danach erst einmal ausgesetzt worden, da sie in den anderen drei Gemeinden nicht existierte. Die Zweitwohnungssteuer bildet eine Möglichkeit, weitere willkommene Steuereinnahmen zu generieren, so Kehrer. Sie ist „für den Haushalt der Stadt notwendig“, sagte er.

Das Stadtoberhaupt betrachtete diese Steuerart „auch als regulierenden Faktor“. Denn oft würden dann Erst- und Zweitwohnsitze angepasst. Wird der Erstwohnsitz in Oberzent angemeldet, hat es den positiven Effekt, dass die Stadt von den höheren Einkommensteueranteilen profitiert. Kehrer nannte um die 800 Personen, die derzeit nicht ihren Hauptwohnsitz in der Stadt haben.

Eine Regulierung über die Grundsteuer funktioniert nicht, entgegnete er auf eine Nachfrage von Thomas Väth (Grüne). Brigitte Heckmann (SPD) bekannte, erst einmal „Bauchweh“ wegen des Verwaltungsaufwands gehabt zu haben. Unterm Strich sah sie aber die Vorteile.

Sie berichtete aus den Erfahrungen in Kortelshütte: Viele hätten nach Einführung der Steuer ihren Erstwohnsitz in der Altgemeinde Rothenberg angemeldet, wusste sie. Das wiederum, ergänzte Wilfried Friedrich (ÜWO), bedeutete dann finanzielle Vorteile, da es durch mehr Einwohner höhere Schlüsselzuweisungen gab.

„Wer hier wohnt, soll auch seinen Beitrag für die Kommune leisten“, sprach sich Horst Kowarsch (Grüne) ebenfalls dafür aus. Denn Personen, die nur ihren Zweitwohnsitz in Oberzent gemeldet haben, nutzen ebenfalls die komplette Infrastruktur. Positive Signale sendete ebenfalls Oliver von Falkenburg (CDU) aus, womit der einstimmigen Verabschiedung nichts im Weg stand.

Im Ausschuss war im Zuge der Diskussion daneben angesprochen worden, dass mit der Erhebung einer Zweitwohnungssteuer große Gebäude, „die wenig oder gar nicht genutzt werden, vielleicht an den Markt gebracht werden“. Als weiterer Vorteil wurde genannt, dass damit auch das Einwohnermeldewesen bereinigt wird.