Wie man auch in Oberzent Straßen kostengünstig sanieren könnte

Wer kennt das nicht? Die Straße vor dem eigenen Haus ist mit Schlaglöchern gepflastert, hat Unebenheiten, fällt zur einen Seite hin ab. Geld für die Wiederherstellung hat die Gemeinde in der Regel keines. Wenn doch etwas geschieht, dann kostet eine grundhafte Komplettsanierung den Bürger aufgrund der Straßenbeitragssatzung eine Unmenge Geld. Ein Teufelskreis. Jürgen Spahl, Bürgermeister der Gemeinde Rednitzhembach im mittelfränkischen Landkreis Roth, entwickelte in den vergangenen 20 Jahren unkonventionelle Ansätze. Diese stellte er jetzt auf Einladung der FDP in der „Quelle“ vor.

Der Zustand der Oberzenter Anliegerstraßen war in den zurückliegenden Ortsbeiratssitzungen eines der zentralen und meist diskutierten Themen, so die Veranstalter. Ihre Erneuerung wird einer der größten Posten in den Haushalten der nächsten Jahre sein. Diesen Hintergrund nahm der FDP-Ortsverband zum Anlass, nach alternativen Lösungen zu suchen. Denn bisher gibt es lediglich zwei Modelle, die in der breiteren Öffentlichkeit wahrgenommen werden: einmalige und wiederkehrende Straßenbeiträge.

Der Unterschied: Beim einen Modell werden die Bürger einmal sehr heftig zur Kasse gebeten, beim anderen wird die Zahlung über etliche Jahre gestreckt. Unterm Strich holt sich die Gemeinde aber so oder so ihr Geld. Im Landtagswahlkampf war die Abschaffung dieser Beiträge ein Thema. Allerdings wäre das für die Gemeinden nur bei Gegenfinanzierung durchs Land machbar, da sie in der Regel nicht genug eigene Mittel haben. Genau da setzt Spahl an: Er will die Sanierung so günstig gestalten, dass sie die Kommune ohne Geld vom Land allein stemmen kann, ohne die Bürger zu belasten.

FDP-Fraktionsvorsitzender Frank Leutz freute sich in seiner Eröffnung, dass Stadtverordnetenvorsteher Claus Weyrauch und Bürgermeister Christian Kehrer unter den Gästen waren. Jürgen Spahl, 2014 mit 85 Prozent der Stimmen wiedergewählt und seit inzwischen 22 Jahren Bürgermeister, stand bei Amtsbeginn vor auch im Odenwald bekannten Problemen: Die Gemeinde (hoch) verschuldet, die Straßen marode, die Anwohner über die zu zahlenden Sanierungsbeiträge aufgebracht.

Eine Anliegerstraße stand damals in Rednitzhembach zur Sanierung an. Das mit der Planung und Kostenschätzung beauftragte Ingenieurbüro nannte einen Betrag jenseits der 500.000 Euro für die Komplettsanierung. Neben den umlagefähigen Kosten hätte die Gemeinde selbst 140.000 Euro aufbringen müssen. Dieses Geld hatte man nicht. Auch die Anwohner waren wenig begeistert, die restliche Summe schultern zu sollen.

Kurzum entschied sich Spahl, vorher Bauamtsleiter, für eine Vorgehensweise, wie sie Land und Bund überwiegend anwenden: Man legte die Annahme zu Grunde, dass eine Straße, die über Jahrzehnte stark befahren wurde, im Untergrund stark verdichtet sein müsste. Deshalb wurde lediglich die Deckschicht abgefräst, die darunterliegende Tragschicht überprüft, dort erneuert, wo sie schadhaft war, und eine neue Deckschicht aufgebracht.

Die Kosten beliefen sich auf nur 80.000 Euro. Die durften, da es sich formell um eine Reparatur handelt, nicht auf die Anwohner umgelegt werden. Die Bauarbeiten dauern pro Straße in der Regel 14 Tage und nicht ein paar Monate wie bei einer grundhaften Sanierung. Den Bürgern wurden auf diese Weise „in 20 Jahren 15 Millionen Euro Beiträge erspart“, sagte der Referent. Und: Keine einzige Straße „musste danach nochmal ausgebessert werden.“

Spahl erläuterte darüber hinaus die Systematik. Die Ausschreibungen werden alle vom eigenen Bauamt durchgeführt, was aufgrund der geringeren Auftragssumme in der Regel regional möglich ist. Ingenieurbüros werden nicht mehr beauftragt, „da diese honorarabhängig arbeiten und im Zweifel der höhere Auftragswert auch mehr einbringt“. Bei den Veranstaltern war man von den Ausführungen sehr beeindruckt. „Wir können uns diese Vorgehensweise gut in Oberzent vorstellen“, sagte Gerald Schwinn. Die anschließende über einstündige Diskussionsrunde zeigte bewies das große Interesse.

 

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